[Unionskanzleramt] Einspruch gegen die Verbotsverfügung vom 6. Dezember 2020

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    • [Unionskanzleramt] Einspruch gegen die Verbotsverfügung vom 6. Dezember 2020

      Widerspruch gegen die Verbotsverfügung gemäß §§ 23 ff. Unionsvereinsgesetz gegen die Organisation „Church of Unitology“ sowie ihre Teil- und Nebenorganisationen

      Sehr geehrte Frau Unionskanzlerin

      Ich reiche hiermit im Namen der Church of Unitology und des gemeinnützigen Vereins NARCONON Widerspruch gegen Ihre Verbotsverfügung vom 6. Dezember 2020 ein.

      Zunächst einmal gilt es festzuhalten, dass es sich bei der Church of Unitology, bestehend aus den in der Verfügung aufgeführten Unter- und Teilorganisationen um eine Kirche und nicht um einen Verein gemäss Unionsvereinsgesetz handelt. Gemäss Artikel 6 der Unionsverfassung ist die Religionsausübung frei. Diese Verbotsverfügung steht in krassem Widerspruch dazu.

      Im Falle von NARCONON handelt es sich um einen astorischen gemeinnützigen Verein der auf dem Gebiet der Demokratischen Union Ratelon bislang keine Tätigkeit aufnehmen konnte und folglich auch noch keinen Antrag auf Eintragung gestellt hat. Somit existiert ein solcher Verein bislang nicht auf dem Gebiet der Demokratischen Union Ratelon. Ein präventives Verbot sieht das Unionsvereinsgesetz nicht vor. Folglich fehlt eine Rechtsgrundlage für ein Verbot.

      Im Besonderen wurde in der Verbotsverfügung auf das Office of Special Affairs verwiesen. In der Tat ist das OSA in den Vereinigten Staaten von Astor mit Personen- und Objektschutz beauftragt. Dies im Einklang mit der astorischen Gesetzgebung auch bewaffnet. Es bleibt festzuhalten, dass das Office of Special Affairs stets im Rahmen der gültigen lokalenGesetze handelt.

      Auf weitere in der Verbotsverfügung gemachte Vorwürfe gehe ich hier bewusst nicht ein. Sie entbehren jeglicher Grundlage und sind haltlos.

      Ich fordere das Unionskanzleramt daher auf die Verbotsverfügung vom 6. Dezember 2020 zurückzuziehen und sämtliche angeblichen Beweise für die gemachten Anschuldigungen offenzulegen. Es wird mir eine grosse Freude sein diese vollumfänglich zu widerlegen.


      Freundliche Grüße
      Hans Stettler
      Cleric of the Church of Unitology
      Jürg Stettler

      Cleric of the Church of Unitology