[Debatte u. Abstimmung] Dienstpflichtgesetz

    Diese Seite verwendet Cookies. Durch die Nutzung unserer Seite erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen. Weitere Informationen

    • [Debatte u. Abstimmung] Dienstpflichtgesetz

      Die Unionsregierung hat Debatte und Abstimmung über das folgende Gesetz beantragt. Das Wort hat der Herr Unionsminister der Verteidigung, anschließend ist die Beratung eröffnet.


      Dienstpflichtgesetz (Dpg)
      § 1 Grundlegendes
      Dieses Gesetz regelt die allgemeine Dienstpflicht in der Demokratischen Union.
      §2 Die Dienstpflicht
      (1) Die allgemeine Dienstpflicht gilt für männliche und weibliche Staatsbürger, die das 19. Lebensjahr erreicht haben bis zum 36. Lebensjahr. Ausgenommen davon sind Personen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht für den Dienst geeignet sind. Sie wird nach erreichen des 19. Lebensjahres durchgeführt und dauert 12 Monate. Sie kann auf Antrag der den Dienst leistenden Person verlängert werden.
      (2) Die Dienstpflicht kann bei von der zuständigen Behörde eingetragenen Trägern karitativer wie sozialer Natur (Sozialdienst), sowie bei den Unionsstreitkräften (Wehrdienst) geleistet werden. Die Behörde hat die Möglichkeit, einen Einsatzort für eine Person abzulehnen, wenn sie charakterlich, gesundheitlich oder aufgrund einer Vorstrafe dazu nicht geeignet ist, oder beim gewünschten Träger kein Bedarf vorhanden ist.
      §3 Die Behörde
      (1) Die für die Dienstpflicht zuständige Behörde trägt den Namen "Unionsamt für die Dienstpflicht" (UfD), kurz "Dienstpflichtsamt".
      (2) Das Dienstpflichtsamt ist dem Unionsministerium für Inneres unterstellt, hat sich jedoch mit dem UdV abzustimmen
      (3) Das Dienstpflichtsamt hat seinen Hauptsitz in Manuri, sowie Amtsräume in jedem Kreis und jeder kreisfreien Stadt.
      (4) Das Dienstpflichtsamt sorgt für die Einhaltung der in diesem Gesetz genannten Vorschriften. Es prüft, ob der Pflichtige die vom Träger genannten Anforderungen erfüllt (Eignungsüberprüfung). Sollte der Pflichtige seinen Dienst bei den Unionsstreitkräften durchführen wollen, kommt diese Aufgabe den dortigen Stellen zu (Musterung).
      §4 Besoldung
      Ein Pflichtiger erhält, wenn er Sozialdienst leistet, eine Aufwandsentschädigung in höhe von mindestens 400 .Die genaue Höhe wird vom Träger festgelegt. Wehrdienstleistende werden nach Soldtabelle der Unionsstreitkräfte bezahlt
      §5 Inkrafttreten
      Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung im Unionsgesetzblatt in Kraft.
      Michael Heen
      Ministerpräsident der Republik Imperia
      Präsident des Unionsparlaments
    • Herr Präsident, vereeehrte Abgeordnete,
      Sinn dieses Gesetzes sollen 2 Dinge sein: zur Ersten sollen Staatsbürger, nach dem sie ihre Schule oder die Lehre beendet haben,dem Staate und der Allgemeinheit mit dem Dienst etwas zurück geben, etwa durch einen Dienst im Altenpflegeheim, zum anderen sollen die Berufe der sozialen Branche sowie auch die Unionsstreitkräfte die Möglichkeit der Nachwuchsgewinnung erhalten. Das Mindestalter von 19 besteht aus dem Grunde, da das Abitur mehrheitlich im 19. Lebensjahr erreicht wird, selbiges gilt für eine Ausbildung. Da es sich um einen Dienst handelt, der mit Arbeit verbunden ist,erhält der Pflichtige selbstverständlich eine Vergütung, wie es bereits jetzt bei freiwillig dienenden der Streitkräfte der Fall ist.

      Die Unionsregierung bittet daher um Zustimmung
      Oberst a.D

      Vizekanzler a.D
      Unionsminister der Verteidigung
      Kommandant der 1. Armee a. D
      Mitglied des Unionsparlaments a.D
      Honorary Consul of the Republic of Roldem
    • Sehr geehrte Kollegen, ich beende die Debatte.
      Wir kommen nun zur Abstimmung.
      Wer dem Gesetzentwurf zustimmen will, der stimme mit "Ja". Wer dem Gesetzenwurf seine Zustimmung verweigern will, der stimmt mit "Nein". Wer sich aktiv der Stimme enthalten will, der stimmt mit "Enthaltung".
      Die Abstimmung beginnt jetzt.
      Michael Heen
      Ministerpräsident der Republik Imperia
      Präsident des Unionsparlaments
    • Ja
      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
      Unionskanzlerin
      Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
      Trägerin des astorischen White House Ribbon
      Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
      Mitglied des Unionsparlaments

      KOMMANDEUR der EHRENLEGION
      Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION