Kandidatur als Bezirkspräsidentin und Bürgermeisterin

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    • Kandidatur als Bezirkspräsidentin und Bürgermeisterin

      Sehr geehrte Damen und Herren,
      werte Vertreter der Öffentlichkeit,

      ich gebe hiermit meine Kandidatur als Bezirkspräsidentin des Imperialbezirks Nasse Felder sowie als Bürgermeisterin der Stadt Delamur bekannt.
      Franziska Radecker
      Bezirkspräsidentin der Nassen Felder
      Bürgermeisterin von Delamur


    • Kaiserreich Imperia
      Unionskommissar


      Hiermit wird festgestellt, dass Frau Franziska Radecker gemäß § 4 Abs. 2 S. 1 IKommG ihre Kandidatur erklärt hat
      • für das Amt der Bezirkspräsidentin des Imperialbezirks Nasse Felder,
      • für das Amt der Bürgermeisterin der Stadt Delamur.
      Aufgrund des nicht aktuellen Verzeichnisses der Unionsangehörigen beim Amt für Einwohnerangelegenheiten kann nicht festgestellt werden, ob weitere Unionsangehörige ihren Wohnsitz im jeweiligen Wahlgebiet genommen haben. Deswegen wird festgelegt, dass § 4 Abs. 2 S. 2 IKommG zur Anwendung kommt und weitere Kandidaturen für die Ämter bis Donnerstag, den 27. September 2018 um 24:00 Uhr an dieser Stelle einzureichen sind.

      gez. Rgrf. Perry II. v. Montary
      Reichsgraf Perry II. von Montary
      S. Mag. Lordrektor der Montary University
      Erster Imperialkanzler des Kaiserreichs Imperia a.D.
      Hauptmann der Kaiserlich-Imperianischen Luftwaffe a.D.
      Professor für Geschäftsethik (MU Providence Business School)


    • Neu

      Herbert Klühn schrieb:



      Der Unionskommissar für das Unionsland Imperia



      Annulierung


      Hiermit wird mit sofortiger Wirkung

      die Ernennung von

      Frau Franziska Radecker

      zur Bezirkspräsidentin von Nasse Felder

      vom 1. Oktober 2018

      und

      die Ernennung von

      Frau Franziska Radecker

      zur Bürgermeisterin der Stadt Delamur

      vom 1. Oktober 2018

      annuliert.


      Manuri, den 16. November 2018


      Herbert Klühn

      Unionskommissar für das Unionsland Imperia

      Gibt es dazu irgendeine Rechtsgrundlage?
      Franziska Radecker
      Bezirkspräsidentin der Nassen Felder
      Bürgermeisterin von Delamur
    • Neu

      Franziska Radecker schrieb:

      Tja, und wozu das Ganze? Die Republik scheint mit ja keine Kontinuität aus sicher heraus zu erzeugen. In Imperia nicht und auch nicht in der Union. Ansprechpartner ist jetzt wer? ?(

      Ihr Ansprechpartner bin zur Zeit ich in meiner Funktion als amtierender Ministerpräsident, vormals Imperialkanzler.
      Ich schlage vor, dass Sie erneut Ihre Kandidatur erklären. Prüfung und Ernennung dürften dann eine Formalie sein.

      Was Ihre kritische Anmerkung angeht, gebe ich Ihnen durchaus Recht. Jedoch gebe ich zu bedenken, dass die derzeitige Flaute kein Phänomen ist, das auf Imperia beschränkt ist, sondern eines, das alle Unionsländer erfasst hat.
      Michael Heen
      Ministerpräsident der Republik Imperia
      Präsident des Unionsparlaments
    • Neu

      Michael Heen schrieb:

      Ihr Ansprechpartner bin zur Zeit ich in meiner Funktion als amtierender Ministerpräsident, vormals Imperialkanzler.
      Welche Legitimation haben Sie denn? Korrigieren Sie mich bitte, wenn ich mich irre, aber Sie wurden zuletzt am im Februar 2019 ins Amt gewählt und sind mittlerweile im 17. Monat Ihrer nach Ihrer Putschverfassung vier Monate währenden Amtszeit.

      Michael Heen schrieb:

      Ich schlage vor, dass Sie erneut Ihre Kandidatur erklären. Prüfung und Ernennung dürften dann eine Formalie sein.
      Da ich davon überzeugt bin, dass das Handeln des Herr Klühn illegal war, ist das garantiert nicht der richtige Weg.

      Michael Heen schrieb:

      Was Ihre kritische Anmerkung angeht, gebe ich Ihnen durchaus Recht. Jedoch gebe ich zu bedenken, dass die derzeitige Flaute kein Phänomen ist, das auf Imperia beschränkt ist, sondern eines, das alle Unionsländer erfasst hat.
      Ihr „Bedenken“ weise ich gern zurück, denn das, was Sie das sagen, stützt nur meine These, dass die Republik Imperia nichts bringt außer selbstherrlicher Amtsträger, die es offenbar nicht nötig haben, sich der regelmäßigen Wahl zu stellen. Gleiches gilt für unseren Nachbarn Freistein. Dann habe ich die Kontinuität doch besser über einen Kaiser, der sich anders legitimiert als ein vermeintlicher Republikaner und selbsternannter Demokrat, der sich nicht zur Wahl stellt.
      Franziska Radecker
      Bezirkspräsidentin der Nassen Felder
      Bürgermeisterin von Delamur
    • Neu

      Frau Radecker, es steht Ihnen frei Ihre Meinung zu äußern.

      Natürlich will ich nicht bestreiten, dass in Imperia vieles nicht so gelaufen ist, wie es hätte laufen sollen. Angefangen von den nicht stattgefunden regulären Wahlen über die fehlende Aktivität der Regierung bis hin zum brach liegenden gesellschaftlichen Leben. Aber wollen Sie ernsthaft bestreiten, dass es anderswo besser ausgesehen hat?

      Natürlich können Sie alles in Frage stellen, aber dann stellen Sie nicht nur das in Frage, was Ihnen nicht passt, sondern auch das, was Ihnen persönlich bisher genutzt hat. Denn Ihre Abberufung aus dem Amt war genauso legitim wie Ihre Berufung ins Amt. Sie sind der Überzeugung, dass Ihre Berufung legitim war, ohne dass Sie bislang eine Rechtsgrundlage nannten. Dann war aber auch Ihre Abberufung legitim. Ich selbst bestreite die Legitimität Ihrer Berufung. Insofern wurde durch die Annulierung Ihrer Berufung lediglich die verletzte Rechtsordnung wieder geheilt.

      Ein Zweites, Frau Radecker: natürlich können Sie ihren Fokus auf Imperia und Freistein richten, wenn Sie meinen, dass es Ihrer Agitation hilft. Ich selbst bin jedoch der Überzeugung, dass es wenig Sinn macht, auf Teufel komm raus politische Grabenkämpfe zu initiieren. Denn das Sie die Situation in den anderen Unionsländern bewusst ausblenden, ist offensichtlich: in allen Unionsländern fanden keine Wahlen statt, in allen Uninsländern lag das politische Leben brach, in allen Unionsländern gab es entweder so gut wie keine oder überhaupt keine Aktivitäten. Dass Sie das ausblenden, und sich jetzt auf Imperia und Freistein einschießen, legt doch Ihre eigentlich Absichten offen: die Diffamierung des republikanischen Systems in Imperia und der politisch verantwortlich handelnden Personen in Imperia und Freistein.
      Denn Sie begehen, wenn unbewusst, einen entscheidenden Fehler, wenn bewusst, einen entscheidedenden Diffamierungsversuch: Sie schließen vom Handeln der Personen auf das politische System: weil es keine regelmäßigen Wahlen gab, bringt das derzeitige politische Sytems - die Republik - nichts. Wenn Regeln nicht befolgt werden, besagt dies jedoch nocht überhaupt nichts über die Qualität der Regeln selbst.
      Dass es Ihnen jedoch nicht darum geht, einen politischen Diskurs zu führen, der unser Land voranbringt, zeigen Sie, wenn Sie von selbstherrlichen Amtsträgern sprechen, die es nicht nötig hätten, sich regelmäßigen Wahlen zu stellen. Sie haben nie mit mir über meine Motive gesprochen, geschweige denn, dass Sie jemals das Gespräch mit mir gesucht haben, und doch versteigen Sie sich zu einer solchen Aussage. Mehr noch: Sie blenden ganz bewusst die Situation aus, die in allen Unionsländern bis vor Kurzem noch geherrscht hat.
      Ihr ganzes Vorgehen, Frau Radecker, kann ich nur als schäbig bezeichnen.

      Bitte antworten Sie nicht, von solchen ignoranten Moralaposteln wie Ihnen, die nichts anderes können, als Tatsachen zu ignorieren und zu verdrehen und andere Menschen in den Dreck zu ziehen, wird mir speiübel.
      Michael Heen
      Ministerpräsident der Republik Imperia
      Präsident des Unionsparlaments
    • Neu

      Was für eine dünnhäutige Reaktion, meine Güte... Der dauernder Verweis auf andere, ist doch nur eine Ausrede für Ihr eigenes Nichthandeln. Was haben Sie denn gemacht? Sie haben sich nicht einmal die Legitimation für eine weitere Amtszeit geholt.

      Michael Heen schrieb:

      Natürlich können Sie alles in Frage stellen, aber dann stellen Sie nicht nur das in Frage, was Ihnen nicht passt, sondern auch das, was Ihnen persönlich bisher genutzt hat. Denn Ihre Abberufung aus dem Amt war genauso legitim wie Ihre Berufung ins Amt. Sie sind der Überzeugung, dass Ihre Berufung legitim war, ohne dass Sie bislang eine Rechtsgrundlage nannten. Dann war aber auch Ihre Abberufung legitim. Ich selbst bestreite die Legitimität Ihrer Berufung. Insofern wurde durch die Annulierung Ihrer Berufung lediglich die verletzte Rechtsordnung wieder geheilt.
      Legitimität ist eine ganz andere Frage, die ich gar nicht aufgeworfen habe. Mir geht es um die Legalität des Handelns von Unionskommissar Klühn. Meine Rechte wurden mit der Abberufung verletzt, im Gegensatz zur Berufung in die Ämter, die von Unionskommissar Reichsgraf von Montary pflichtgemäß durchgeführt wurde. An der Stelle schließe ich mich vollumfänglich seiner Rechtsauffassung und mithin der seinerzeitigen Rechtsauffassung des Unionspräsidialamts an.

      Reichsgraf Perry II. von Montary schrieb:

      Ebenso wenig ist explizit festgehalten, dass im Zuge der Unionsexekution eine Wahl des Landesregierungschefs abgehalten werden darf. Auch die Durchführung einer Wahl ist ein hoheitlicher Akt. Dieses expliziten Ausdefinierens der Befugnisse bedarf es auch nicht. Die Unionsverfassung ist anderen Charakters, eben ganz bewusst höchst abstrakt gehalten. Die Pflicht der Unionsexekution ist, das Land zu seinen Pflichten anzuhalten und dazu erhält die Unionspräsidentin bzw. ihr Unionskommissar das von Ihnen richtigerweise zitierte vorübergehende Weisungsrecht an die Landesbehörden, um dieser Aufgaben nachzukommen. Dabei geht es einerseits um die Rückführung des Landes in geordnete Regierungstätigkeit – das, was wir bislang besprochen haben –, andererseits ist dem Rechtsschutzbedürfnis der Bürger des Landes genüge zu tun. Das Imperialgesetz über die Kommunen (IKommG) regelt das Verfahren zur Bestimmung eines Bezirkspräsidenten oder Bürgermeisters eindeutig. Es liegt eine öffentlich bekanntgemachte Kandidatur für die Stellen im Imperialbezirk bzw. in der Stadt vor, demnach ist das im Gesetz beschrieben Verfahren einzuleiten. Die Landesverwaltung hat dabei keinen Spielraum. Frau Radecker, die ihre Kandidaturen erklärt hat, hat dabei ausdrücklich den Anspruch gegenüber dem Kaiserreich Imperia, das das Verfahren eingeleitet wird. Dem komme ich als Unionskommissar in Vertretung für die nicht handlungsfähige Imperialregierung nach. Das ist keine politische Entscheidung, sondern eine Pflicht des Landes. Kommen wir zurück zum Verfassungstext, „auf dem Wege der Unionsexekution [ist das Land] zur Erfüllung seiner Pflichten an[zu]halten“. Dementsprechend komme ich meinem Auftrag nach, eine Pflicht des Landes stellvertretend für die nicht handlungsfähige Landesregierung zu erfüllen. Die Ernennungen einer Bezirkspräsidentin und einer Bürgermeisterin sind demnach von der Unionsverfassung gedeckt.
      Franziska Radecker
      Bezirkspräsidentin der Nassen Felder
      Bürgermeisterin von Delamur