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Unionsparlament Die Präsidentin des Unionsparlaments Manuri An das Unionspräsidialamt Herrn Unionspräsident Heinz Lüneburg Manuri Manuri, den 17.01.2021 Sehr geehrter Herr Unionspräsident, das Unionsparlament hat die dem Anhang beigefügten Vorlagen angenommen. Ich ersuche Sie daher, diese auszufertigen und im Unionsgesetzblat zu veröffentlichen. Des Weiteren bitte ich um Ausfertigung und Veröffentlichung der Ihnen mit Schrieben vom 17.01.2021 zugesandten Gesetze. Mit freundlichen Grüßen Tatjana…

Ich beende die Abstimmung. Abgegebene Stimmen : 6 von 7. Davon entfallen auf die Option "Ja" 4 Stimmen, auf die Option "Nein" 2 Stimmen, auf die Option "Enthaltung" keine Stimme. Damit wurde die Vorlage angenommen.

Ich beende die Abstimmung. Abgegebene Stimmen : 6 von 7. Davon entfallen auf die Option "Ja" 4 Stimmen, auf die Option "Enthaltung" 2 Stimmen, auf die Option "Nein" keine Stimme. Damit wurde die Vorlage angenommen.

Ja

Werte Kolleginnen und Kollegen, ich beende die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung. Wer der Vorlage zustimmen wll, der stimmt mit "Ja". Wer die Vorlage stimmt mit "Nein" Wer sich der Stimme enthalten will, der stimmt mit "Enthaltung".

Ja

Werte Kolleginnen und Kollegen, ich beende die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung. Wer der Vorlage zustimmen wll, der stimmt mit "Ja". Wer die Vorlage stimmt mit "Nein" Wer sich der Stimme enthalten will, der stimmt mit "Enthaltung".

Werte Kolleginnen und Kollegen, die Uninosrewgierung beantragte Beratung und Abstimmung über die folgende Gesetzesvorlage. Ich erteile das Wort zunächst der Antragstellerin, anschließend ist die Beratung eröffnet. Viertes Änderungsgesetz zum Unionssteuergesetz Artikel I Ergänzung des Unionssteuergesetzes Das Unionssteuergesetz wird wie folgt ergänzt: "§ 5a Alkoholsteuer (1) Auf Alkohol, allkoholhaltige Getränke und Lebensmittel wird eine Alkoholsteuer erhoben. (2) Getränke und andere Lebensmitte…

Werte Kolleginnen und Kollegen, die Unionsregierung beantragte Beratung und Beschlussfassung über die vorliegende Vorlage. Die Antragsatellerin hat das Wort, anschließend ist die Aussprache eröffnet. Gesetz zur Umsetzung des Beschlusses der Generalversammlung des Völkerbundes vom 14. Januar 2021 zur Änderung der Gründungscharta des Völkerbundes durch die Demokratische Union Ratelon Artikel 1 Artikel 05 der Gründungscharta des Völkerbundes wird wie folgt ergänzt: "(9) Des Weiteren sind der Genera…

Unionsparlament Die Präsidentin des Unionsparlaments Manuri An das Unionspräsidialamt Herrn Unionspräsident Heinz Lüneburg Manuri Manuri, den 17.01.2021 Sehr geehrter Herr Unionspräsident, das Unionsparlament hat die dem Anhang beigefügten Vorlagen angenommen. Ich ersuche Sie daher, diese auszufertigen und im Unionsgesetzblat zu veröffentlichen. Mit freundlichen Grüßen Tatjana Bont Präsident des Unionsparlaments Unionsgesetz zur Regulierung von Produktion und Handel von Arzneimittel und Nahrung…

Werte Kolleginnen und Kollegen, ich beende die Abstimmung. Abgegebene Stimmen: 4. Davon entfielen auf die Abstimmungsoption "Ja": 4 Stimmen. Auf "Nein" und "Enthaltun" entfielen jeweils keine Stimme. Damit wurde die Vorlage angenommen.

Werte Kolleginnen und Kollegen, ich beende die Abstimmung. Abgegebene Stimmen: 4. Davon entfielen auf die Abstimmungsoption "Ja": 4 Stimmen. Auf "Nein" und "Enthaltun" entfielen jeweils keine Stimme. Damit wurde die Vorlage angenommen.

Werte Kolleginnen und Kollegen, ich beende die Abstimmung. Abgegebene Stimmen: 4. Davon entfielen auf die Abstimmungsoption "Ja": 4 Stimmen. Auf "Nein" und "Enthaltun" entfielen jeweils keine Stimme. Damit wurde die Vorlage angenommen.

Werte Kolleginnen und Kollegen, ich beende die Abstimmung. Abgegebene Stimmen: 4. Davon entfielen auf die Abstimmungsoption "Ja": 4 Stimmen. Auf "Nein" und "Enthaltun" entfielen jeweils keine Stimme. Damit wurde die Vorlage angenommen.

Werte Kolleginnen und Kollegen, ich beende die Abstimmung. Abgegebene Stimmen: 4. Davon entfielen auf die Abstimmungsoption "Ja": 4 Stimmen. Auf "Nein" und "Enthaltun" entfielen jeweils keine Stimme. Damit wurde die Vorlage angenommen.

Werte Kolleginnen und Kollegen, ich beende die Abstimmung. Abgegebene Stimmen: 4. Davon entfielen auf die Abstimmungsoption "Ja": 4 Stimmen. Auf "Nein" und "Enthaltun" entfielen jeweils keine Stimme. Damit wurde die Vorlage angenommen.

Werte Kolleginnen und Kollegen, ich beende die Abstimmung. Abgegebene Stimmen: 4. Davon entfielen auf die Abstimmungsoption "Ja": 4 Stimmen. Auf "Nein" und "Enthaltun" entfielen jeweils keine Stimme. Damit wurde die Vorlage angenommen.

Ja

Ja

Werte Kolleginnen und Kollegen, ich beende die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung. Wer der Vorlage zustimmen wll, der stimmt mit "Ja". Wer die Vorlage stimmt mit "Nein" Wer sich der Stimme enthalten will, der stimmt mit "Enthaltung".