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  • Amt für Einwohnerangelegenheiten Bürgerverzeichnis der Demokratischen Union Bont, Helen; Salbor-Katista Bont, Tatjana; Salbor-Katista Calzone, Sylvester; Salbor-Katista Calzone, Teodora; Salbor-Katista Dedinger, Ferdinand; Imperia Heen, Michael; Imperia Kleven, Johannes; Freistein Lüneburg, Heinz; Salbor-Katista Meyer, Manuel; Salbor-Katista Platzner, Klaus; Imperia Quirrenbach, Katharina; Freistein Sayed, Raaina, Salbor-Katista Schmidt, Rainer; Freistein Sperling, Franz; Freistein Manuri, den …

  • Amt für Einwohnerangelenheiten Entzug der Unionsbürgerschaft gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 2 i.V.m. Abs. 2 UBüAngG Das Amt für Einwohnerangelegenheit gibt bekannt, dass den folgenden Personen gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 2 i.V.m. Abs. 2 UBüAngG die Unionsbürgerschaft entzogen wird: Rousseau-Mason, Stéphane (letzter simon-Post am 29.10.2020) Templeton, Stuart Bartholomew (letzter simon-Post am 24.10.2020) Zehner, Hans (letzter simon-Post am 21.10.2020) Diese Person wird gemäß § 5 Abs. 3 UBüAngG Unionsangehöriger.…

  • Sie Unionsregierung beantragt Beratung und Beschlussfassung über die folgende Vorlage: Gesetz zur Umsetzung des Beschlusses der Generalversammlung des Völkerbundes vom 14. Januar 2021 zur Änderung der Gründungscharta des Völkerbundes durch die Demokratische Union Ratelon Artikel 1 Artikel 05 der Gründungscharta des Völkerbundes wird wie folgt ergänzt: "(9) Des Weiteren sind der Generalsekretär und seine Stellvertreteritglieder des Präsidiums der Generalversammlung mit allen Rechten und Pflichten…

  • Schaut sich die informative Nachrichtensendung an.

  • Arzneimittelgesetz/AMG

    Helen Bont - - Unionsparlament

    Beitrag

    Ja

  • Unionsfeiertagsgesetz (UFGes)

    Helen Bont - - Unionsparlament

    Beitrag

    Ja

  • Ja

  • Unionsarbeitsgesetz / UArbGes

    Helen Bont - - Unionsparlament

    Beitrag

    Ja

  • Unionsbildungsgesetz (UBildGes)

    Helen Bont - - Unionsparlament

    Beitrag

    Ja

  • Lebensmittelgesetz / LMG

    Helen Bont - - Unionsparlament

    Beitrag

    Ja

  • Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, die vorliegende Gesetzesvorlage stellt einen weiteren Schritt auf dem Weg des Kinder- ujnd Jugendschutzes dar. Diesem Gesetz vorausgegangen waren unter anderem das Gesetz zur Regelung der Geschäftsfähigkeit oder das Verbot von Ehen zwischen oder mit Kindern und Jugendlichen. Mit dem vorliegenden Entwurf zu einem Jugendschutzgesetz werden zwei weitere Hauptbereiche geregelt, nämlich zum Einen der Schutz von Kindern und Jugendlichen in der Öffentli…

  • Unionsarbeitsgesetz / UArbGes

    Helen Bont - - Unionsparlament

    Beitrag

    Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, auf dem Gebiet des Arbeitsrechts soll durch die Gesetzesvorlage Mindeststabndards geschaffen werden, die sowohl die Rechte als auch die Pflichten der einzelnen Arbeitnehmern und Arbeitgebern festlegen als auch die Rechte der organisierten Arbeitnehmer und Arbeitgeber genau denieren. Ich bitte daher um Ihre Zustimmung.

  • Lebensmittelgesetz / LMG

    Helen Bont - - Unionsparlament

    Beitrag

    Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, gemeinsam mit dem Arzneimittelgesetz stellt das Lebensmittelgesetz einen wichtigen Schritt auf dem Weg des Verbraucherschutzes dar. Wir wollen damit erreichen, dass nur noch gesunde Lebensmittel auf den Markt kommen, das heißt Lebensmittel, die für den menschlichen Verzehr geeinigt sind und möglichst nicht die Gesundheit beeinträchtigen. Ich bitte daher um Ihre Zustimmung.

  • Unionsbildungsgesetz (UBildGes)

    Helen Bont - - Unionsparlament

    Beitrag

    Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, durch die kürzlich vom ratelonischen Volk in einer freien und gleichen Abstimmung angenommene neue Uninosverfassung, wurde die Harmonisierung von Regelungen im Bildungsbereich, die es unter anderem ermöglicht, in der gesamten Demokratiuschen Union Ratelon die Abschlüsse aus allen ratelonischen Provinzen in allen ratelonischen Provinzen anzuerkennen. Gleichzeitig wurden für ganz Ratelon einheitliche Regelungen für das Betreiben von Bildungseinrich…

  • Arzneimittelgesetz/AMG

    Helen Bont - - Unionsparlament

    Beitrag

    Frau Präsidentin,l werte Kolleginnen und Kollegen, der vorliegende Gesetzentwurf dient der Verbesserung des Verbraucherschutzes, indem Mindeststandards für die Herstellung und den Vertrieb von Arzneimitteln definiert werden. Ich bitte daher um Ihre Zustimmung.

  • Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, die Sicherheit beim Transport von Personen zu verbessern und das Setzen von Mindeststandards für den Betrieb von Beförderungsgesellschaften, ist Ziel dieser Gesetzesvorlage. Damit leistet die Unionsregierung auch einen wichtigen Teil zur Sicherheit des Straßenverkehrs. Ich bitte daher um Ihre Zustimmung.

  • Die Unionsregierung bringt die folgende Gesetzesvorlage zur Beratung und Beschlussfassung ein: Unionspersonenbeförderungsgesetz (UPBG) § 1 Definition Genehmigungspflicht (1) Den Vorschriften dieses Gesetzes unterliegt dieentgeltliche oder geschäftsmäßige Beförderung von Personen mit Bahnen, Oberleitungsbussen und Kraftfahrzeugen. Als Entgelt gelten auch wirtschaftliche Vorteile, die mittelbar für die Wirtschaftlichkeit einer auf diese Weise geförderten Erwerbstätigkeit erstrebt werden. (2) Die B…

  • Die Unionregierung bringt die folgende Gesetzesvorlage zur Beratung und Beschlussfassung ein: Unionsgesetz zur Regulierung von Produktion und Handel von Arzneimittel und Nahrungsergänzungsmittel (Arzneimittelgesetz/AMG) § 1 Definition (1) Ein Arzneimittel ist ein Stoff oder eine Stoffzusammensetzung, der bzw. die zur Heilung oder zur Verhütung menschlicher oder tierischer Krankheiten bestimmt ist oder sich zur Beeinflussung physiologischer Funktionen eignet oder eine medizinische Diagnose ermögl…

  • Die Unionsregierung bringt die folgende Gesetzesvorlage zur Beratung und Beschlussfassung ein: Unionsbildungsgesetz (UBildGes) Teil 1: Allgemeines § 1 Allgemeines (1) Dieses Gesetz regelt das Bildungswesen in der Demokratischen Union Ratelon in den Bereichen der vorschulischen, schulischen, universitären, beruflichen und sonstigen Ausbildung. (2) Zur Erfüllung dieses Auftrages werden Bildungseinrichtungen in Form von Kindergärten, Vorschulen, Schulen, Hochschulen (Universitäten), Berufsfachschul…