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  • Helmut-Hennrich-Saal; Kanzleramt

    Helen Bont - - Unionsregierung

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    Im Helmut-Hennrich-Saal wurde alles für die Gesporäche mit dem nordhanarischen Regierungspräsidenten von Hammer vorbereitet: Getränke aller Art sowie ein Imbiss stehen auf einem Beitisch bereit.

  • Ankuft aus Nordhanar

    Helen Bont - - Empfangshalle

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    Unten an der Gangway steht Unionskanzlerin Helen Bont und erwartet den freudestrahlend den hohen Gast. Als von Hammer unten angelangt ist, begrüßt Bont den Gast mit einem herzlichen Händeschütteln. Guten Tag, Exzellenz von Hammer. Herzlich Willkommen in Manuri. Hatten Sie einen angenehmen Flug?

  • Es wäre eine große Ehre für mich, an einer Ministerratssitzung teilnehmen zu dürfen. Es ist immer gut, wenn sich die politischen Akteure persönlich kennen lernen. Auch ich bin davon überzeugt, dass es für unsere beiden Staaten von großem Vorteil ist, wenn diese offizielle diplomatische Beziehungen zueinander aufnehmen.

  • Ja, das meine ich auch. Wir können wie folgt vorgehen: entweder die vollziehen die Änderung in zwei Schritten, also erst die Streichung des Passus's über die Ratifikation, und später, wenn aus Astor ein eindeutiges "Nein" zu einem Beitritt die Änderung des Passus's über den Sitz oder wir vollziehen Änderungen in einem Schritt. Dafür müssten wir die Antwort aus Astor abwarten. Aus zeitökonomischer Sicht schalge ich vor, dass wir beide Änderungen in einem Schritt vollziehen. Dann bräuchte die Grün…

  • Geschäftsordnung des 52. Unionsparlaments §1 Mitglieder des Parlaments (1) Mitglieder des Parlamentes sind die in freier und geheimer Wahl gewählten Parlamentarier. (2) Die Mitglieder, die einer gemeinsamen Liste angehören, bilden eine Fraktion. (3) Es können auch die Mitglieder mehrerer Parteien - nach gegenseitigem Einverständnis - eine gemeinsame Fraktion bilden. § 2 Rechte und Pflichten der Mitglieder des Parlaments (1) Jedes Mitglied des Parlamentes ist in seinen Reden, Handlungen, Abstimm…

  • Ich beende die Abstimmung. Ich stelle fest, dass die Geschäftsordnung einstimmig angenommen wurde.

  • Hat gemeinsam mit dem freesländischen Premierminister das Kleine Kaminzimmer betreten und bietet ebenfalls van Steen an, sich am kleinen aber feinen Buffet zu bedienen. Bitte, Herr van Steen, Exzellenz, setzen und bedienen Sie sich. Da wir nun vollzählig sind, können wir gleich beginnen. Exzellenz Kurtz hat zwei Punkte angesprochen: Zum Einen die Frage des Sitzes, zum Anderen den Punkt mit der Ratifikation und dem Inkrafttreten. Ich denke, dass Einigkeit in der Frage besteht, dass die Gründungsc…

  • Protokoll über die Erlangung der Mitgliedschaft im Transnordanikrat (TRANORA) Päambel Die Hohen Vertragsschließenden Mächte, gewillt, anderen Staaten die Mitgliedschaft im Transnordanikrat zu ermöglichen, und so Teil einer gemeinsamem Sphäre des Wohlstands, der Freiheit und des Friedens zu werden, sind wie folgt übereingekommen: Artikel 01 - Voraussetzungen für eine Mitgliedschaft (1) Mitglied im Transnordanikrat können alle Staaten werden, die 1. demokratischen und rechtsstaatlichen Kriterien …

  • Dienstpflichtgesetz

    Helen Bont - - Gültige Gesetze

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    Dienstpflichtgesetz (Dpg) § 1 Grundlegendes Dieses Gesetz regelt die allgemeine Dienstpflicht in der Demokratischen Union. §2 Die Dienstpflicht (1) Die allgemeine Dienstpflicht gilt für männliche und weibliche Staatsbürger, die das 19. Lebensjahr erreicht haben bis zum 36. Lebensjahr. Ausgenommen davon sind Personen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht für den Dienst geeignet sind. Sie wird nach erreichen des 19. Lebensjahres durchgeführt und dauert 12 Monate. Sie kann auf Antrag der den Die…

  • Gesetz zur Einführung der Monogamie Artikel 1 § 1 des V. Buchs des Zivilgesetzbuchs wird wie folgt neu gefasst: "(1) Die Ehe ist ein Vertrag zwischen einem Mann und einer Frau zum Zwecke der Familiengründung und der gemeinsamen Lebensführung. (2) Eine Person, die mit einer anderen Person ein Eheverhältnis eingegangen ist, kann kein weiteres Eheverhältnis mit einer anderen Person eingehen." Artikel 2 Dieses Gesetz tritt mit Verkündung im Unionsgesetzblatt in Kraft. Aktenzeichen: UGBl 005-2020 He…

  • Unionsvereinsgesetz

    Helen Bont - - Gültige Gesetze

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    Unionsvereinsgesetz § 1 Vereinsfreiheit (1) Die Gründung von Vereinen ist frei. (2) Gegen Vereine, die die Vereinsfreiheit mißbrauchen, kann zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung nur nach Maßgabe dieses Gesetzes eingeschritten werden. § 2 Begriff des Vereins (1) Verein im Sinne dieses Gesetzes ist ohne Rücksicht auf die Rechtsform jede Vereinigung, zu der sich eine Mehrheit natürlicher oder juristischer Personen für längere Zeit zu einem gemeinsamen Zweck freiwillig zusammengesch…

  • Gesetz zur Regelung des Tauschs Artikel I § 1 des Buchs IIIa des Zivilgesetzbuches wird wie folgt ergänzt: "(3) Die Regelungen des Buchs IIIa finden auf den Tausch entsprechend Anwendung." Artikel 2 Dieses Gesetz tritt mit Verkündigung im Unionsgesetzblatt in Kraft. Aktenzeichen: UGBl 003-2020 Herausgeber: Unionspräsidialamt Druck: Staatsdruckerei Salbor

  • Gründungscharta des Völkerbundes Präambel Wir, die im Völkerbund vereinten Nationen, gewillt, den internationalen Beziehungen eine gerechte, friedliche und dauerhafte Ordnung zu geben, in der die Androhung oder die Anwendung von Gewalt kein Mittel der Politik sein darf, eingedenk der Tatsache, dass angesichts der Existenz von Massenvernichtungswaffen nur ein friedliches Zusammenleben der Völker das Überleben der Menschheit sichert, getragen von der Erkenntnis, dass gemeinsame Anstrengungen erfo…

  • Kleiner Konferenzraum

    Helen Bont - - Unionsregierung

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    Wann wäre es Ihnen denn Recht, das ich vorbeikomme?

  • Wie ich sehe, ist das nicht der Fall. Wir kommen somit zur Abstimmung über den vorliegenden Entwurf der Geschäftsordnung für das 52. Unionsparlament. Bitte stimmen Sie mit "Ja", wenn Sie der Vorlage zustimmen wollen, mit "Nein", wenn sie der Vorlage Ihre Zustimmung verweigern wollen, und mit "Enthaltung", wenn Sie sich aktiv der Stimme enthalten wollen.

  • Ankuft aus Nordhanar

    Helen Bont - - Empfangshalle

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    Zitat von Sebastian von Hammer: „Eine Maschine der Flugbereitschaft der Nordhanarischen Luftwaffe bittet um Landeerlaubnis. “ Diese wird umgehend erteilt.

  • Liste der Konservativ-Demokratischen Union (KDU) zur ersten Nachwahl des 52. Unionsparlaments 1. Teodora Calzone

  • Ankunft aus Freesland

    Helen Bont - - Empfangshalle

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    Begrüßt den freesländischen Premierminister: Willkommen in Manuri, Exzellenz. Ich freue mich, Sie wieder hier begrüßen zu dürfen. Der fuchische Hofkanzler, Herr Kurtz, ist bereits eingetroffen. Ich schlage daher vor, dass wir gleich zum Konferenzort fahren. Weist mit einladender Handbewegung auf eine von Sicherhbeitsfahrzeugen eskortierte Limousine. Unser Fahrzeug steht bereit.

  • Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen, ich begrüße Sie alle recht herzlich in diesem Hohen Haus zum Beginn der 52. Legislturperiode des Unionsparlaments. Werte Kolleginnen und Kollegen, der Unionspräsident hat es bereits zu Beginn der Vereidigung angesprochen: die vielen Autokratien und Diktaturen, die es noch immer auf der Welt gibt, lassen uns erkennen, wie wertvoll und kostbar das hohe Gut der freien, gleichen und geheimen Wahl ist. Dieses Recht, seine Abgeordneten, die nur ihrem Gewis…