Suchergebnisse

Suchergebnisse 1-20 von insgesamt 445.

Diese Seite verwendet Cookies. Durch die Nutzung unserer Seite erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen. Weitere Informationen

  • Haus von Dietrich Klemm

    Tatjana Bont - - Freistaat Freistein

    Beitrag

    Eine beglaubigte Abschrift wird zugestellt. wappen_du.png E R N E N N U N G S U R K U N D E Im Namen der Demokratischen Union ernenne ich, Herrn Dietrich Klemm zum Botschafter der Demokratischen Union Ratelon im Vereinigten Kaiserthum von Nordhanar. Manuri, den 12. April 2021 Tatjana Bont Präsidentin des Unionsparlaments in Vertretung des Unionspräsidenten gemäß Artikel 33 Abs. 6 Unionsverfassung

  • Unionsparlament Die Präsidentin des Unionsparlaments Manuri An das Unionspräsidialamt Herrn Unionspräsident Heinz Lüneburg Manuri Manuri, den 12.04.2021 Sehr geehrter Herr Unionspräsident, das Unionsparlament hat die dem Anhang beigefügten Vorlagen angenommen. Ich ersuche Sie daher, diese auszufertigen und im Unionsgesetzblat zu veröffentlichen. Mit freundlichen Grüßen Tatjana Bont Präsident des Unionsparlaments Werte Kolleginnen und Kollegen, die Unionsregierung bringt den folgenden Etatentwur…

  • Werte Kolleginnen und Kollegen, ich beende die Abstimmung und stelle fest, dass die Vorlage angenommen wurde.

  • Ernennungen & Entlassungen

    Tatjana Bont - - Unionspräsidialamt

    Beitrag

    wappen_du.png E R N E N N U N G S U R K U N D E Im Namen der Demokratischen Union ernenne ich, Herrn Dietrich Klemm zum Botschafter der Demokratischen Union Ratelon im Vereinigten Kaiserthum von Nordhanar. Manuri, den 12. April 2021 Tatjana Bont Präsidentin des Unionsparlaments in Vertretung des Unionspräsidenten gemäß Artikel 33 Abs. 6 Unionsverfassung

  • Informeller Austausch

    Tatjana Bont - - Unionsparlament

    Beitrag

    Ich stelle fest, dass die Kollegen Sylvester Calzone und Teodora Calzone mit dem Zeitpunkt des Verlustes ihrer Unionsbürgerschaft ihre Mitgliedschaft im Unionsparlament verloren haben.

  • Werte Kolleginnen und Kollegen, ich beende die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung. Wer der Vorlage zustimmen wll, der stimmt mit "Ja". Wer die Vorlage stimmt mit "Nein" Wer sich der Stimme enthalten will, der stimmt mit "Enthaltung".

  • Wahl des Unionsvorstands der KDU Wählen Sie Helen Bont zur Unionsvorsitzenden der KDU? [x] Ja [ ] Nein [ ] Enthaltung Wählen Sie Manuel Meyer zum stellvertrenden Unionsvorsitzenden der KDU? [x] Ja [ ] Nein [ ] Enthaltung Wählen Sie Johannes Kleven zum Generalsekretär der KDU [x] Ja [ ] Nein [ ] Enthaltung

  • Werte Kolleginnen und Kollegen, die Unionsregierung bringt den folgenden Etatentwurf für das 2. Quartal 2021 zur Beratung und Abstimmung ein. Das Wort hat die Antragstellerin, anschließend ist die Beratung eröffnet. Gesetz über den Unionshaushalt für das 2. Quartal 2021 § 1 Die Unionsregierung wird ermächtigt, wie folgt die Einnahmen und Ausgaben der Demokratischen Union Ratelon zu verwalten: * Unionshaushalt 2. Quartal 2021 in Bramer * * I. 0 Einnahmen insgesamt: * 604.837.299.999,00 * I.1 Einn…

  • Unionsgesetzblatt

    Tatjana Bont - - Unionspräsidialamt

    Beitrag

    Gesetz zur Umsetzung des Beschlusses der Generalversammlung des Völkerbundes vom 14. Januar 2021 zur Änderung der Gründungscharta des Völkerbundes durch die Demokratische Union Ratelon Artikel 1 Artikel 05 der Gründungscharta des Völkerbundes wird wie folgt ergänzt: "(9) Des Weiteren sind der Generalsekretär und seine Stellvertreteritglieder des Präsidiums der Generalversammlung mit allen Rechten und Pflichten." Artikel 2 Dieses Gesetz tritt in Kraft ab dem Zeitpunkt seiner Veröffentlichung im …

  • Unionsgesetzblatt

    Tatjana Bont - - Unionspräsidialamt

    Beitrag

    Viertes Änderungsgesetz zum Unionssteuergesetz Artikel I Ergänzung des Unionssteuergesetzes Das Unionssteuergesetz wird wie folgt ergänzt: "§ 5a Alkoholsteuer (1) Auf Alkohol, allkoholhaltige Getränke und Lebensmittel wird eine Alkoholsteuer erhoben. (2) Getränke und andere Lebensmittel sind alkoholhaltig im Sinne dieses Gesetzes, wenn sie einen Alkoholgehalt von mindestens 1,2 Volumenprozent haben. (3) Auf alkoholhaltige Getränke und andere alkoholaltigen Lebensmittel a. mit einem Alkoholgehal…

  • Unionsgesetzblatt

    Tatjana Bont - - Unionspräsidialamt

    Beitrag

    Unionsfeiertagsgesetz (UFGes) § 1 (1) Dieses Gesetz legt die gesetzlichen Feiertage in der Demokratischen Union Ratelon fest. (2) Die in diesem Gesetz genannten gesetzlichen Feiertagen sind grundsätzlich arbeitsfreie bezahlte Tage. (3) Für bestimmte Dienstleistungen und Branchen können Ausnahmen von der Feiertagsregelung durch Verordnung der Unionsregierung erlassen werden. (4) Durch dieses Gesetz bleibt das Gesetz über den Staatsfeiertag der Demokratischen Union unberührt. (5) Fällt ein gesetz…

  • Unionsgesetzblatt

    Tatjana Bont - - Unionspräsidialamt

    Beitrag

    Unionspersonenbeförderungsgesetz (UPBG) § 1 Definition Genehmigungspflicht (1) Den Vorschriften dieses Gesetzes unterliegt dieentgeltliche oder geschäftsmäßige Beförderung von Personen mit Bahnen, Oberleitungsbussen und Kraftfahrzeugen. Als Entgelt gelten auch wirtschaftliche Vorteile, die mittelbar für die Wirtschaftlichkeit einer auf diese Weise geförderten Erwerbstätigkeit erstrebt werden. (2) Die Beförderung von Personen mit 1. mit Schienenfahrzeugen, 2. mit Omnibussen und 3. mit Kraftfahrz…

  • Unionsgesetzblatt

    Tatjana Bont - - Unionspräsidialamt

    Beitrag

    Jugendschutzgesetz der Demokratischen Union Ratelon (Unionsjugendschutzgesetz / UJugSchG) I. Teil Allgemeines § 1 Allgemeines (1) Dieses Gesetz regelt den Schutz von Kindern und Jugendlichen in der Öffentlichkeit wie im privaten Bereich, sofern dies nicht bereits durch das Strafgesetzbuch geregelt ist. (2) Kind im Sinne dieses Gesetzes ist, wer das 14. Lebensjahr nicht beendet hat. (3) Jugendlicher im Sinne dieses Gesetzes ist, wer das 21. Lebensjahr nicht beendet hat. II. Teil Schutz von Kinde…

  • Unionsgesetzblatt

    Tatjana Bont - - Unionspräsidialamt

    Beitrag

    Unionsarbeitsgesetz (UArbGes) Teil I Allgemeines § 1 Geltungsbereich (1) Dieses Gesetz regelt arbeitsrechtliche Fragen verbindlich für alle in der Demokratischen Union tätigen Subjekte, insbesondere zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern.Die Regelungen dieses Gesetzes finden auch auf Ausbildungsverhältnisse Anwendung. (2) Für die Überwachung der Einhaltung der gesetzlichen Regelung wird das für Arbeit zuständige Unionsministerium, in dessen Vertretung das Unionskanzleramt, betraut. (3) Für die…