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  • Internationales Freundschaftsabkommen zwischen dem Königreich Moncao und der Demokratischen Union

    Jonathan Metternich Hughes

    Internationales Freundschaftsabkommen zwischen dem Königreich Moncao und der Demokratischen Union RXXXlon

    Artikel I - Ziel
    1. Die unterzeichnenden Staaten benennen mit diesem Vertrag ihre Freundschaft zueinander und erklären ihre enge diplomatische Beziehung.

    Artikel II - Einstufung der Beziehungen
    1. Die Unterzeichnerstaaten stufen bei Vertragsunterzeichnung Ihre diplomatischen Beziehungen mindestens als "freundschaftlich" oder dem sinnverwandt ein.
    2. Eine Abstufung der diplomatischen Beziehungen im Konfliktfall unter das Mindestmaß ist zulässig, nicht jedoch die Einstufung unterhalb von "neutral" oder dem sinnverwandt. Eine Mißachtung dieser Regelung gilt als Vertragsbruch.
    3. Die Bürgerinnen und Bürger der unterzeichneten Staaten haben Visumsfreiheit in den Unterzeichnerstaaten. Hierbei gelten Artikel III und IV.
    4. Ein Austausch von Botschaftern und/oder diplomatischen Personal ist sehr erwünscht, aber nicht verpflichtend.

    Artikel III - Selbstbestimmung und Konfliktfall
    1. Die Selbstbestimmung der Unterzeichnerstaaten wird von dem Vertrag in keinster Weise beeinträchtigt. Hierbei zählen insbesondere die Ergreifung von Schutzmaßnahmen der Vertragspartner im Geltungsbereich der jeweiligen Gesetzgebung. Sollte hierbei ein Widerspruch zum Text dieses Vertrages erwachsen, so sind die Vertragspartner angehalten dies nach Artikel IV zu regeln. Bis zu einer Einigung der Vertragspartner gilt das jeweilige nationale Recht und findet über die Regelungen dieses Vertrages hinaus Anwendung.
    2. Die vertragschließenden Parteien verpflichten sich zum Verzicht auf jegliche militärische Handlungen gegeneinander.
    3. Die Lösung von Konflikten und Meinungsverschiedenheiten erfolgt auf friedlichem, diplomatischem Weg.
    3.1 Das Stellen von Vorabbedingungen vor dem Beginn einer diplomatischen Konfliktlösung ist generell nicht zulässig.
    3.2 Das Ablehnen eines Verhandlungspartners der Gegenseite ist zulässig, wenn dieser als Person direkt in den Konflikt involviert oder seine Person bzw. sein Verhalten Gegenstand des Konfliktes sind. Dies gilt ohne Rücksicht auf Ansehen oder politischen Stellung der betreffenden Person.
    3.3 Die einseitige, temporäre Aufhebung oder Einschränkung der Freiheiten der Bürger gemäß Artikel IV, bezogen auf alle oder einzelne Bürger, sofern letztere direkt in den Konflikt involviert oder seine Person bzw. sein Verhalten Gegenstand des Konfliktes sind, aus Gründen des Schutzes der eigenen verfassungsgemäßen Rechte und Pflichten oder der Souveränität des Landes, ist für den Zeitraum des Konfliktes und der Verhandlungen zulässig.
    3.4 Eine dauerhafte Aufhebung oder Einschränkung der Freiheiten der Bürger gemäß Artikel IV, bezogen auf einzelne Bürger, kann nur im Rahmen von Konfliktverhandlungen vereinbart werden, bedarf der Zustimmung aller Konfliktparteien und muß als Zusatz diesem Abkommen nachträglich angefügt werden.
    3.5 Eine dauerhafte Aufhebung oder Einschränkung der Freiheiten der Bürger gemäß Artikel IV, bezogen auf alle Bürger, bedingt automatisch eine Neufassung dieses Abkommens. Für den Zeitraum der Neuverhandlung gilt Artikel IV für alle als temporär ausgesetzt. Alle anderen Bestimmungen des Abkommens bleiben hiervon unberührt und verlieren ihre Gültigkeit erst mit in Kraft setzen des neugefaßten Abkommens.

    Artikel IV - Visumsfreiheit und Gerichtsbarkeit
    1. Konflikte und Meinungsverschiedenheiten zwischen den unterzeichnenden Staaten werden auf friedlichem, diplomatischem Wege, notfalls unter Vermittlung einer dritten Partei zu klären. Als Konflikt, oder Meinungsverschiedenheit zählen keine Maßnahmen, die Handlungen im Rahmen der Auslegung dieses Vertrages darstellen.
    2. Die Bürger der unterzeichnenden Staaten unterliegen keiner Visumspflicht und können sich innerhalb der Gebiete der vertragschließenden Parteien frei bewegen.
    3. Bürger, die sich auf dem Land der Gastnation befinden, erkennen automatisch deren Verfassung und Gesetze für den Zeitraum ihres Besuches als bindend an, sofern die allgemeinen Grundrechte hierbei nicht eingeschränkt oder verletzt werden. Allgemeine Grundrechte sind Unantastbarkeit der Würde des Menschen, Meinungsfreiheit, Recht auf körperliche und geistige Unversehrtheit, Gleichheit vor dem Gesetz unabhängig seiner Geburt, seiner Rasse, seines Geschlechts, seiner Heimat und Herkunft, seiner Sprache, seines Glaubens, seiner Meinung oder einer etwaigen Behinderung.
    4. Kontrollen durch Staatsorgane der inneren Sicherheit im allgemein üblichen Rahmen sind zulässig.
    5. Gerichtsbarkeit
    5.1 Gesetzesverstöße der Bürger im Rechtsraum des anderen Unterzeichnerstaates werden vor den Gerichten des Heimatstaates des jeweiligen Bürgers verhandelt und geahndet.
    5.2 Die Heimatnation ist nicht zu einer Auslieferung ihrer Bürger im Falle eines Gesetzesverstoßes verpflichtet. Den unterzeichnenden Staaten muss zugestanden werden als Nebenkläger aufzutreten.
    5.3 Die Todesstrafe als Strafmaß ist generell untersagt.
    5.4 Ein dauerhaftes Verbot der Einreise oder Auflagen zur Einreise im Rahmen eines Strafmaßes ist zulässig.

    Artikel V - Konflikt mit Drittstaaten
    1. Die unterzeichnenden Staaten sind verpflichtet, dem Vertragspartner in einer Konfliktsituation mit Drittstaaten zu helfen, wobei diese Hilfe sich einzig auf humanitäre Hilfe und Unterstützung über diplomatische Wege und im Sinnen, eine friedliche Einigung zu erreichen, bezieht.

    Artikel VI - Geheimdienstaktivität
    1. Die unterzeichnenden Staaten verpflichten sich dazu, jegliche Geheimdienstaktivitäten auf dem Territorium des Vertragspartners zu unterlassen, sofern sich diese gegen den Staat und seine Integrität richten.
    2. Ein Austausch an Geheimdienstinformationen erfolgt auf freiwilliger Basis.

    Artikel VII - Aus- und Einfuhrbestimmungen
    1. Ein- und Ausfuhrregelungen für Güter, Geld und Dienstleistungen bleiben den unterzeichnenden Staaten selbst überlassen.

    Artikel VIII - Schlussbestimmungen
    1. Die Vertragspartner kommen überein, daß Vorschläge zur Änderung des Inhaltes sowie der Gültigkeit des Vertrages schriftlich dem Vertragspartner mitgeteilt werden und nur bei beiderseitigem Einverständnis getätigt werden können.
    2. Eine einseitige Kündigung des Vertrages mit einer Frist von 2 Wochen ist jederzeit unter Angaben von Gründen möglich.
    3. Dieser Vertrag hat unbeschränkte Laufzeit.
    4. Das Vertragswerk tritt nach seiner Unterzeichnung in Kraft.
    5. Er ersetzt den bisherigen Vertrag zur Sicherung dauerhaften Friedens zwischen dem Königreich Moncao und der Demokratischen Union RXXXlon vom 15. Februar 2001.


    Aktenzeichen: UGBl 2006/37